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Dialogveranstaltung in Döbeln am 5. Mai 2017

Die regionale Dialogveranstaltung für den Landkreis Mittelsachsen fand am 05. Mai 2017 in Döbeln statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger waren dazu eingeladen, miteinander und im Beisein von Ministerpräsident Tillich zu regionalen und überregionalen Themen zu diskutieren. Die Themen wurden im Vorhinein von einer Vorbereitungsgruppe festgelegt.

Termine:

  • 08.04.2017 - Treffen der Vorbereitungsgruppe in Freiberg
  • 05.05.2017 - 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr - Dialogveranstaltung in Döbeln, Einlass ab 17:00 Uhr
  • 05.05.2017 - 18:15 Uhr bis 19:15 Uhr - Online-Dialog zur Live-Veranstaltung
  • 09.05. bis 16.05.2017 - Online-Dialog zu den Ergebnissen der Dialogveranstaltung

Vorbereitungsgruppe:

Die Vorbereitungsgruppe für den Landkreis Mittelsachsen hat sich am 08. April 2017 in Freiberg getroffen und sich auf die folgenden Themen für die Dialogveranstaltung am 05. Mai 2017 in Döbeln verständigt:

  • Bildung und Ausbildung
  • Sicherheit
  • Medizinische Versorgung
  • Wirtschaftsförderung/ Mittelstand

Neben den vier ausgewählten Themenkomplexen wurden unter anderem auch Themen wie Abwanderung und Überalterung, die Mitwirkung der Bürger in der Gesellschaft und Bürokratieabbau diskutiert. Die Entscheidung für die oben genannten vier Diskussionsthemen wurden mittels Punktevergabe getroffen. Auf der regionalen Dialogveranstaltung am 05. Mai 2017 sollen diese Themen in Diskussionsgruppen vertieft diskutiert sowie Anregungen und Lösungsansätze formuliert werden.

Dialogveranstaltung in Döbeln:

Am 05. Mai 2017 trafen sich über 100 Bürgerinnen und Bürger im Volkshaus in Döbeln, um zu den oben genannten Themen zu diskutieren. In kleineren Diskussionsgruppen von bis zu 25 Personen wurden die Fragestellungen vertiefend diskutiert sowie Anregungen und Lösungsansätze formuliert und weiterführende Ideen entwickelt.

Im Anschluss an die Diskussionsphase fand ein Abschlussplenum statt. Die einzelnen Themen­runden stellten ihre Ergebnisse vor und präsentierten eigene Vorschläge, wie man die bearbeiteten Fragestellungen lösen könnte. Ministerpräsident Tillich nutzte die Gelegenheit, sich bei allen Teilnehmern für das rege Interesse zu bedanken und mit einem kurzen Statement auf alle Themenbereiche einzugehen.

Details zum Ablauf der Veranstaltung finden Sie hier.

Ergebnisse:

Ergebnisse der Dialogveranstaltung in Döbeln:

Kernthema war die Attraktivität des Lehrerberufs (Stichwort Verbeamtung). Ebenso wurden ein geringerer Betreuungsschlüssel in der Kinderbetreuung und die Vereinheitlichung der Schulsysteme in den Ländern diskutiert. Gegen Fachkräftemangel könne außerdem längeres gemeinsames Lernen helfen. Zudem regten die Teilnehmer an, stärker wirtschafts- und praxisbezogene Fächer anzubieten und die politische Bildung zu stärken.

Konkrete Ideen:

  • Das Modell, das Berufsausbildung und Studium auf Hochschulniveau ohne Zeitverlust verbindet, sollte ausgebaut werden.
  • Um Lehrer zu entlasten sollten Praktiker Teile des Schulunterrichtes übernehmen, aber auch die Schüler mehr in Betriebe vor Ort gehen

Ergebnisse der Dialogveranstaltung in Döbeln:

Diskutiert wurde die Balance von Strafverfolgung mit abschreckender Wirkung (z.B. mit Hilfe von Videoüberwachung) und Datenschutz der Bürger. Ein weiterer Schwerpunkt war der Schutz vor Cyberkriminalität. Gefordert wurden die konsequente Durchsetzung von Gesetzen auch bei geringeren Delikten und die Abschiebung von kriminellen Zuwanderern ohne Bleiberecht.

Konkrete Ideen:

  • Einrichtung eines Datenpools für die Ermittlungsbehörden zur besseren Vernetzung von Bund und Ländern, vielleicht sogar europaweit,
  • Aufklärungsveranstaltungen zum Thema IT-Sicherheit anbieten.

Ergebnisse der Dialogveranstaltung in Döbeln:

Beim Thema Medizinische Versorgung stand die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum und die Zulassungspraxis der Kassenärztlichen Vereinigung im Fokus. Dem Ärztemangel sollte mit einem kombinierten Verteilungs- und Anreizsystem begegnet werden. Außerdem war Prävention (Förderung des Bewusstseins) ein wichtiger Aspekt, der als Prozess in der Grundschule beginnen solle.  

Konkrete Ideen:

  • Eine Anpassung der Punkte für die „Budgetierung“ der Ärzte in ländlichen Räumen sollte angesichts höheren Aufwandes und weniger Privatpatienten angeregt werden.
  • Die Idee der „Gemeindeschwester“ sollte – bei klaren Aufgaben – in sinnvolle Träger- und Finanzierungsstrukturen überführt werden.
  • Der Anteil von Sport an Schulen sollte zur Prävention und als Anreiz erhöht werden – ergänzt um gesundes und erschwingliches Mittagessen für Alle.

Ergebnisse der Dialogveranstaltung in Döbeln:

Beim Thema Wirtschaftsförderung/Mittelstand ging es um Infrastrukturausbau, um Bürokratieabbau einschließlich einfacherer Förderverfahren sowie die Vermittlung von Wagniskapital auch in ländliche Regionen. Ebenfalls wurde die Existenz verschiedener Nahverkehrsverbünde in der Region kritisiert.

Konkrete Ideen: 

  • Eine Stelle auf Landesebene sollte die Verkehrsverbünde zur Koordination anregen.
  • Bei Ausschreibung der Förderprogramme sollte die Sächsische Aufbaubank Experten aus den Ministerien hinzuziehen, damit die Programme klarer definiert werden. Hier wird Fairness bei der terminlichen Verbindlichkeit eingefordert, damit sich das finanzielle Risiko (vor allem bei vorzeitigem Maßnahmenbeginn) genau kalkulieren lässt.
  • Eine vom Freistaat verwaltete Plattform könnte qualifizierte Ideen und seriöse Investoren für Beteiligungskapital zusammenbringen.

Online-Dialog

Herzlichen Dank für Ihre Kommentare & Ideen!

Parallel zum Bürgerdialog gab es die Möglichkeit, sich online zu den genannten Themen zu äußern: Live-Online-Dialog.

Vom 09. bis 16. Mai 2017 konnten Sie sich zusätzlich an dieser Stelle zu den Ergebnissen der Dialogveranstaltung in Döbeln äußern: Online-Dialog

Die Ergebnisse aus den Dialogveranstaltungen und der Online-Beteiligung werden in einem Bericht dargestellt.

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